Neue Liste von Projekten von gemeinsamem Interesse zur Stärkung des EU-Energiemarktes


Die Europäische Kommission hat am 19. November eine Liste der wichtigsten grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturen für den Aufbau eines stärker integrierten und widerstandsfähigeren EU-Energiebinnenmarkts und die Verfolgung der Energie- und Klimaziele der EU angenommen.

Die fünfte Liste der Projekte von gemeinsamem Interesse (PCIs) umfasst 98 Projekte: 67 Projekte im Bereich Stromübertragung und -speicherung, 20 im Bereich Gas, sechs CO2-Netzprojekte und fünf Smart-Grid-Projekte. Alle PCI-Projekte unterliegen vereinfachten Genehmigungs- und Regulierungsverfahren und kommen für eine finanzielle Unterstützung aus der Connecting Europe Facility (CEF) der EU in Frage, so die Kommission.

Die 67 Stromübertragungs- und Stromspeicherprojekte auf der PCI-Liste werden einen wichtigen Beitrag zu den erhöhten Ambitionen im Bereich erneuerbare Energien im Rahmen des europäischen Grünen Deals leisten, während fünf Smart-Grid-Projekte die Effizienz der Netze, die grenzüberschreitende Datenkoordinierung und ein sichereres Netzmanagement verbessern werden.

Die Kommission stellte fest, dass der Vorschlag kein neues Gasinfrastrukturprojekt unterstützt. Die wenigen ausgewählten Gasprojekte, die bereits auf der 4. PCI-Liste stehen, sind Projekte, die notwendig sind, um die Versorgungssicherheit für alle Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Eine verstärkte Nachhaltigkeitsbewertung habe dazu geführt, dass eine Reihe von Gasprojekten von der Liste gestrichen wurden, teilte die Kommission mit.

Die am 19. November angenommene Liste wird im Rahmen der bestehenden Verordnung über das transeuropäische Netz und Energie (TEN-E) erstellt. Im Dezember 2020 schlug die Kommission eine Überarbeitung der TEN-E-Verordnung vor, die die Förderfähigkeit von Öl- und Gasinfrastrukturprojekten für künftige PCI-Listen beenden und eine Verpflichtung für alle Projekte auferlegen würde, verbindliche Nachhaltigkeitskriterien zu erfüllen sowie die „do Grundsatz „kein erheblicher Schaden“ im Sinne des Grünen Deals.

Nach seiner Annahme durch die Kommission am 19. November wird der delegierte Rechtsakt mit der 5. PCI-Liste dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt. Beide gesetzgebenden Organe haben zwei Monate Zeit, um die Liste anzunehmen oder abzulehnen – ein Verfahren, das bei Bedarf um weitere zwei Monate verlängert werden kann. Aufgrund der geltenden Rechtsvorschriften haben die Mitgesetzgeber keine Möglichkeit, den Listenentwurf zu ändern.


Source: New Europe by www.neweurope.eu.

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