Bauamnestie und hydrogeologische Einschränkung

Gebäudemissbrauch


Für Gebäudemissbrauch meinen wir bekanntlich Ordnungswidrigkeiten, teilweise auch strafrechtlich relevant.

Hierbei handelt es sich um Straftaten, die aufgrund fehlender Qualifikation, unterlassener Vorankündigung der Gemeinde oder wenn die Arbeiten ganz oder auch nur teilweise von den geltenden Bauvorschriften abweichen, als ausgelegt gelten.


Es ist auch bekannt, dass solche Straftaten unter bestimmten Voraussetzungen durch einen speziellen Antrag auf Amnestie geheilt werden können, der tatsächlich die Beseitigung von Missbräuchen in Gebäuden ermöglicht.

Aber was passiert im konkreten Fall, in dem die illegale Arbeit auf einer hydrogeologischen Zwängenfläche besteht?

Kann diese Arbeit geduldet werden?

Diese Fragen wurden vom Staatsrat mit Satz Nr. 6140.

Illegale Bebauung und hydrogeologische Zwänge


Unter hydrogeologischem Zwang verstehen wir im Wesentlichen den vom Staat garantierten Schutz für bestimmte territoriale Gebiete, die aus hydrogeologischen Gründen im Vergleich zu anderen Gebieten ein höheres Schadensrisiko aufweisen.

Dieser Schutz wird durch die Bereitstellung einer Reihe von von den Ämtern ausgestellten Genehmigungen und durch die zuständigen Behörden im Falle von Interventionen durchgeführten Kontrollen realisiert.

Vor dem Beginn einer Baustelle in einem ähnlichen territorialen Kontext ist es daher immer erforderlich, mit Hilfe professioneller Techniker eine sorgfältige Untersuchung der Risiken und der damit verbundenen Kosten durchzuführen.

Gebäudemissbrauch in Gebieten mit hydrogeologischen Einschränkungen: Der vom Staatsrat gelöste Fall


Ist es möglich, ein Werk zu dulden, wenn es sich in einem Gebiet befindet, das hydrogeologischen Beschränkungen unterliegt?

Wie bereits erwähnt, hat der Staatsrat in diesem Punkt mit einem kürzlichen (und interessanten) Urteil Nr. 6140/2021, mit dem ein lange Zeit umstrittener Aspekt geklärt wurde.

Amnestie für Gebäudemissbrauch in Sperrgebieten
Der Fall, der den Richtern zur Kenntnis gebracht wurde, betraf einen Fall von Gebäudeamnestie, vorgelegt gemäß Gesetzesdekret 269/2003, umgewandelt in das Gesetz Nr. 326/2003, CD dritte Amnestie), präsentiert von einem Unternehmen nach der Installation von Systemen und Repeatern.

Das Gebiet, in dem diese Installationsarbeiten durchgeführt wurden, war nach Einreichung des Amnestieantrags hydrogeologischen Einschränkungen unterworfen.

Dieser Umstand wurde vom Unternehmen als kein Hindernis für den Amnestieantrag angesehen.

Bauamnestie und hydrogeologische Einschränkung


Ausgangspunkt für die Feststellung, ob ein Bauwerk auf einer Fläche mit hydrogeologischen Beschränkungen einer Bauamnestie unterliegen kann, ist laut Staatsrat die Analyse des Bauamnestiegesetzes.

Im konkreten Fall ist Art. 32 des Gesetzesdekrets 269/2003 setzte die sogenannte Amnestie von 2003 strengere Grenzen als die vorherigen Vorschriften (Gesetze Nr. erste Bauamnestie o 1985e Amnestie n. 724/1994 CD Zweite Gebäudeamnestie).

Die Neubauamnestie schloss die Möglichkeit aus, den Bauamnestieantrag zu erhalten, unter Hinweis auf die Bereiche mit Einschränkungen Ich kenne:

  • der nicht bauliche Zwang vor der Ausführung der illegalen Arbeiten besteht;
  • die Arbeiten, die bei fehlender oder nicht konformer Qualifikation ausgeführt werden, entsprechen nicht den Regeln und Vorschriften der Planungsinstrumente.


Dabei ist zu präzisieren, dass diese Hindernisse gemeinsam bestehen müssen.

Kann ein illegales Gebäude auf einem Gebiet mit hydrogeologischen Einschränkungen geduldet werden?


Dies ist die zentrale Frage, auf die sich das Urteil des Staatsrates konzentriert.

Diesbezüglich stellen die Richter fest, dass das Vorliegen einer hydrogeologischen Beschränkung im Allgemeinen nicht dieabsolute Bauunfähigkeit auf dem Gebiet.

Gebäudemissbrauch und Abrissbefehl
Dennoch erfordert die Bereitstellung dieser Beschränkung die Notwendigkeit, vor der Durchführung des Eingriffs a besondere Berechtigung, ausgestellt vom zuständigen Verwaltungsamt zusätzlich zur Baugenehmigung (siehe Kons. Staat, Abschnitt V, 24. September 2009 Nr. 43731 und Abschnitt IV, 3. November 2008 Nr. 5467).

Das Urteil bekräftigt folgenden Rechtsgrundsatz: Bauwerke, die hydrogeologischen Zwängen unterliegen, sind nicht geduldet, wenn sie dem vorgenannten Zwang widersprechen, auch wenn dieser nach Vorlage des Amnestieantrags angebracht wurde (vgl. Kons.-Staat, Abschnitt IV, 21 .). Dezember 2012 n. 6662), ohne dass die vom Antrag auf Amnestie zum Zweck seiner Annahme betroffene Verwaltung nach eigenem Ermessen für den Abriss der missbräuchlichen Werke sorgen muss.

Abriss der illegal gebauten Arbeiten auf Gebieten mit hydrogeologischen Einschränkungen


Die einzige Möglichkeit, das illegale Gebäude zu beheben, ist nach Ansicht der Richter der Abriss des Werkes selbst, auch wenn in der Hypothese, dass die Einschränkung zu einem späteren Zeitpunkt angewendet wurde.

Die Abrissverfügung hat in der Tat den Charakter einer ordnungsgemäßen und streng gebundenen Handlung, bei der die Unterdrückung von Missbrauch per definitionem dem öffentlichen Interesse an der Wiederherstellung des rechtswidrig veränderten Zustands der Orte entspricht.

Die Verpflichtung zum Abriss der illegalen Arbeit ist unabhängig vom Zeitablauf.

Sein gebundener Akt, die zum Schutz eines öffentlichen Interesses angebracht sind und sich aus der bloßen Beurteilung einer unbefugten Bebauung ergeben, kann die Abbruchanordnung jederzeit vollstreckt werden.

Sie gilt auch dann, wenn zwischen der Errichtung des Werkes und der Feststellung des unerlaubten Eigentums ein erheblicher Zeitraum verstrichen ist, da jeglicher Vertrauensschutz in diesem Sinne aufgrund der Natur nicht ausgestaltet werden kann gegen das Gesetz von origine der Arbeiten und unterliegt daher nicht der Bauamnestie (Staatsrat, 25. Mai 2021, n. 4049).


Source: LAVORINCASA.it by www.lavorincasa.it.

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