Am Dienstag wird Premierminister Fiala zu seiner ersten Auslandsreise in die Slowakei aufbrechen


Auch die erste Dienstreise des bisherigen Ministerpräsidenten Andrej Babiš (ANO) führte in die Slowakei, allerdings nahm er am Tag nach seiner Ernennung Ende 2017 am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel teil. Im Januar 2018 reisten auch die damalige Finanzministerin Alena Schillerová und Verteidigungsminister Karel Šlechtová mit Babiš nach Bratislava. Fiala fliegt ohne weitere Vertreter der Regierung Together (ODS, KDU-ČSL, TOP 09) und Pirates with Mayors and Independents (STAN) in die Slowakei.

Wie Babiš wird Fiala auf ihrer ersten Reise in die Slowakei Kränze niederlegen an der Statue des ersten tschechoslowakischen Präsidenten Tomáš Garrigu Masaryk und am Denkmal des Mitbegründers der Tschechoslowakei Milan Rastislav Štefánik.

Mit ihrem Amtskollegen Heger wird Fiala die bilaterale Zusammenarbeit sowie regionale und europäische Fragen diskutieren. Themen sind die Lage an der Ostgrenze der Europäischen Union, die Erweiterung des Blocks um die Länder des Westbalkans und der Green Deal für Europa.

Die Ministerpräsidenten werden auch über die tschechische EU-Ratspräsidentschaft sprechen, die in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres stattfinden wird, und die slowakische Präsidentschaft der Visegrad-Gruppe (V4), zu der Polen und Ungarn gehören. Der letztgenannte Staat steht derzeit bis Juli an der Spitze der V4, danach wird die Gruppe von der Slowakei angeführt.

Beim Treffen mit Fiala werde sich der slowakische Ministerpräsident Heger vor allem für die Prioritäten der neuen tschechischen Regierung in der innenpolitischen und europäischen Agenda interessieren, einschließlich der Vorbereitungen für die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, sagte Hegers Sprecherin Ľubica Janíková gegenüber ČTK. Gesprächsthema zwischen den Ministerpräsidenten beider Länder wird ihrer Ansicht nach auch die Zusammenarbeit nicht nur auf V4-Ebene, sondern auch im sogenannten Austerlitz-Format zwischen Tschechien, der Slowakei und Österreich sein.

Laut seinem Sprecher wird Heger bei dem Treffen zu schätzen wissen, dass die erste Auslandsreise des tschechischen Ministerpräsidenten in die Slowakei traditionsgemäß führt. Bratislava wertet dies als Beweis dafür, dass die gegenseitigen Beziehungen zwischen Tschechien und der Slowakei auf hohem Niveau sind. “Wir werden diese außergewöhnliche Beziehung durch Kontakte nicht nur auf der Ebene der Ministerpräsidenten, sondern auch auf der Ebene aller Minister erfüllen, und der Premierminister glaubt, dass wir auch in europäischen Fragen einen gemeinsamen Ansatz haben werden”, sagte Janíková.

Kurz nach der Ernennung der Fiala-Regierung reiste auch Außenminister Jan Lipavský (Piraten) nach Bratislava. Nach einem Treffen mit seinem slowakischen Amtskollegen Ivan Korčok sprach er sich beispielsweise für die Beibehaltung der Einheit der EU- und NATO-Staaten gegenüber Russland aus.


Source: EuroZprávy.cz by eurozpravy.cz.

*The article has been translated based on the content of EuroZprávy.cz by eurozpravy.cz. If there is any problem regarding the content, copyright, please leave a report below the article. We will try to process as quickly as possible to protect the rights of the author. Thank you very much!

*We just want readers to access information more quickly and easily with other multilingual content, instead of information only available in a certain language.

*We always respect the copyright of the content of the author and always include the original link of the source article.If the author disagrees, just leave the report below the article, the article will be edited or deleted at the request of the author. Thanks very much! Best regards!